Unsere Ziele für Österreich :
1) Wir wollen keine „Corona Schikane“ mehr hinnehmen.
An diesem Thema erkennt man, dass es nicht mehr um den Schutz der Bevölkerung geht, sondern nur noch um eine Machtdemonstration handelt.
2) Gesundheitsreform: Kassenbeiträge senken oder Leistung
erhöhen
3) Schul- und Bildungsreform: bei belegten Studien Österreichische Staatsbürger /innen bevorzugen
"Sitzen bleiben“ verhindern, Pisa-Test-Ergebnisse verbessern
4) Wohnungsmarkt: leistbaren Wohnraum schaffen, Nebenkosten niedrig halten
5) Kindergärten, Betreungsstätten: ausreichende Plätze schaffen und ausreichend Fachkräfte
6) Kinderarmut: Schulpflicht darf Familien nicht finanziell belasten.
7) Schutz f. Frauen bei Häuslicher Gewalt
a) Prävention: keine Frau ist jemals „selber schuld"
b) bewachte Zufluchtsstätten für betroffene
Niemand ist alleine und niemand muss „unter der Brücke“ wohnen.
8) Seniorenheime: ausreichende und Leistbare Plätze schaffen
Ausreichend Personal für menschenwürdige Pflege
Für Pflegepersonal faire Gehälter
9) Umweltschutz: schnellstmöglich von
Verbrennungsmotoren auf Elektro umsteigen
Atomstrom vermeiden.
Plastik vermeiden (zB Bekleidung)
10) Gewerkschaften: Ausländische Unternehmen müssen Österreichische Regelungen akzeptieren, und Gewerkschaften zulassen.
Gleiche Gehälter für Frauen und Männer durchsetzen
11) Heimische- und Kleinunternehmen: Neugründungen fördern, Abwanderungen verhindern,
keine Abhängigkeit von nicht Österreichischen Produktionsstätten (Made in China)
12) Wirtschaft und Politik trennen: Korruption und Lobbyismus verhindern.
13) Kirchensteuer: Die Kirchensteuer wurde Österreich zur Zeit der Besatzung durch das 3.Reich auferlegt. Wir fordern die Abschaffung der Kirchensteuer.
14) GIS: Abschaffung der GIS-Gebühren,
mindestens jedoch eine 50% Senkung
15) Nichtrauchergesetz abändern: Diesbezüglich müssen Lokalbetreiber selbst entscheiden dürfen.
16) Legalisierung von Hanf: Aufzucht, Besitz, Konsum legalisieren.
Handel unter Auflagen
17) Gleichstellung f. Homosexuelle Personen
18) Waffengesetz verschärfen: Schusswaffen nur für Militär, Polizei, Sicherheitsdienste, Jäger.
Anderen Personen nur mit Waffeneignungstest und strengen Auflagen.
19) Eurofighter: verkaufen
20) Asylanträge: innerhalb 6 Monaten abschließen.
Damit wir für Euch diese Agenda durchsetzen können benötigt die
Sozial Demokratische Volkspartei
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